Wahlbeteiligung

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Bei jeder Wahl stellt sich nach der Frage nach dem siegreichen Kandidaten auch die Frage nach der Wahlbeteiligung. Ob und ab welchem Schwellenwert eine niedrige Wahlbeteiligung der Demokratie schadet, ist in der politikwissenschaftlichen Fachliteratur umstritten. Häufig wird argumentiert, dass sich in diesen Veränderungen weniger eine Krise als ein Wandel der Demokratie ausdrückt. Drei Thesen stehen im Vordergrund.

  • (1) Die Normalisierungsthese: Im internationalen Vergleich liegt die deutsche Wahlbeteiligung (bei Bundestagswahlen) noch immer im oberen Drittel. Eine im Vergleich zu den Siebzigerjahren niedrigere Wahlbeteiligung stellt eine Normalisierung und kein Krisensymptom der Demokratie dar.
  • (2) Die Zufriedenheitsthese: Bürger verzichten auf die Stimmabgabe, weil sie mit der Politik der Regierung einverstanden und mit der Funktionsweise der Demokratie zufrieden sind.
  • (3) Die Substitutionsthese: Eine wachsende Distanz zu Parlamenten, Parteien und Politikern ist Ausdruck des kritisch-aufgeklärten Bewusstseins der Bürger. Weder die Mitarbeit in Parteien und Verbänden noch das Wählen werden ihren pluralisierten Lebensstilen und politischen Präferenzen gerecht. Deshalb verlagert sich die politische Partizipation von Wahlen auf „unkonventionelle“ Beteiligungsformen wie Bürgerbewegungen, den direkten Kontakt zu Entscheidungsträgern, Unterschriftensammlungen oder politisch motivierte Produktboykotte.

Im Rückgang der Wahlbeteiligung erkennen diese Thesen keinen beunruhigenden Trend. Doch bei genauerem Hinsehen überzeugen sie nicht. Die Normalisierungsthese ist unbefriedigend, weil die Wahlbeteiligung in fast allen etablierten Demokratien sinkt. Geschieht dies anderswo schneller als in Deutschland, kann ein internationaler Spitzenplatz auch bei einer kontinuierlich sinkenden Wahlbeteiligung behauptet werden. Zwar lässt sich so zeigen, dass die deutsche Entwicklung keine Besonderheit ist, allerdings bleibt die Frage unbeantwortet, welche Wahlbeteiligung notwendig ist, um eine Regierung zu legitimieren. Noch gravierender sind die Einwände gegen die beiden anderen Thesen, da sie die negativen Konsequenzen  einer sinkenden Wahlbeteiligung für das Ideal politischer Gleichheit übersehen. ... (Quelle: mpg.de - Armin Schäfer)

"...Ganz anders sieht der französische Politologe Alain Garrigou (2002) die Situation und verweist dabei auf einige internationale Beispiele. Bei den letzten Parlamentswahlen in Großbritannien im Juni 2001 haben mehr als 40% der Stimmberechtigten kein Votum abgegeben – die Wahlbeteiligung war die niedrigste seit 1918 (siehe Anhang, Tabelle 1). In Frankreich sank die Wahlbeteiligung in den letzten zwanzig Jahren um 5% bis 10%; bei den Parlamentswahlen 2002 betrug sie nur noch 64,4%, bei den Regionalwahlen 2004 62,1%1. Vor allem in zahlreichen Großstädten sei jeder zweite potenzielle Wähler zu Hause geblieben. Aber auch bei Referenden ist die Beteiligung dramatisch gesunken: An der Volksabstimmung über die Verkürzung der Amtszeit des französischen Präsidenten von sieben auf fünf Jahre beteiligten sich nur 30,7% der Stimmberechtigten; und in Irland waren es beim Referendum über den Vertrag von Nizza im Juni 2001 nur 31,5%. ... ( Quelle: www.politikberatung.or.at)

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